Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragsabschluss
Rücktrittsbelehrung
Preise, Liefer- und Versandkosten
Zahlungsbedingungen
Zurückbehaltungsrecht
Liefer- und Versandbedingungen
Eigentumsvorbehalt
Gewährleistung
Schlussbestimmungen

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen:

1.1 Die Fa. Kultshirt bietet Waren im Bereich Bekleidung an. Die Waren sind ausschließlich neu.

1.2 Die hier vorliegenden AGB gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen „Fa. Kultshirt“ und dem Kunden. 1.3 Kunden im Sinne der vorstehenden Verkaufsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. 1.3.1 Als Verbraucher anzusehen ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. 1.3.2 Unternehmer im Sinne der vorliegenden AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsabschluss

2.1 Die innerhalb des Online-Shops bzw. Katalog aufgeführten Produkte und Leistungen stellen keine „Kultshirt“ bindenden Angebote dar. Es handelt sich bei den Angeboten vielmehr um die Aufforderung an den Kunden, „Kultshirt“ ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. 2.1.1 Produktabbildungen sowie Zeichnungen oder Illustrationen gelten lediglich als annähernde Produktbeschreibung. Maßgebend für die Produktbeschaffenheit sind die Angaben in der Auftragsbestätigung. 2.1.2 Die angebotenen Produkte im „Kultshirt“ entsprechen den Anforderungen des deutschen Marktes 2.2 Mit der Bestellung – sei es telefonisch, schriftlich oder elektronisch – erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Den Zugang dieser Bestellung im Internet wird „Kultshirt“ dem Kunden gegenüber unverzüglich bestätigen. Insoweit handelt es sich jedoch nicht um die Annahme der Bestellung; diese kann aber mit der Annahmeerklärung verbunden werden. 2.3 Bestellung eines oder mehreren Musters – sei es telefonisch, schriftlich oder elektronisch – erklärt der Unternehmer verbindlich sein Vertragsangebot. Den Zugang dieser Bestellung im Internet wird „Kultshirt“ dem Kunden gegenüber unverzüglich bestätigen. Insoweit handelt es sich jedoch nicht um die Annahme der Bestellung; diese kann aber mit der Annahmeerklärung verbunden werden. Musterbestellungen zu Ansichtszwecken sind kostenpflichtig und können nicht an Kultshirt retourniert und wieder eingelagert werden) 2.4 „Kultshirt“ ist berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden innerhalb von drei Werktagen nach dessen Eingang anzunehmen. Die Annahme kann entweder durch ausdrückliche Mitteilung oder mit Auslieferung der Ware erklärt werden. 2.5 „Kultshirt“ übernimmt kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, sich im Fall nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung durch Zulieferer von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrags zu lösen. Die Verantwortlichkeit von „Kultshirt“ für Vorsatz oder Fahrlässigkeit nach Maßgabe der Haftungsregelungen dieser AGB gemäß § 11 bleibt hiervon unberührt. Im Fall der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Leistung wird „Kultshirt“ den Kunden unverzüglich informieren; im Fall des Rücktritts wird die Gegenleistung unverzüglich an den Kunden zurückerstattet.

§ 3 Rücktrittsbelehrung

Verbrauchern steht nach den Vorschriften des Fernabsatzrechts in Bezug auf gekaufte Waren ein Rücktrittsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu: Rücktrittsrecht Verbraucher können ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Verbraucher (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten. Zur Wahrung der Rücktrittsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Rücktritts oder der Sache. Der Rücktritt ist zu richten an: Kultshirt Elke Novak e.U. Steinkamperl 12 2551 Enzesfeld-Lindabrunn Fax: +43 (0) 2256/82827 E-Mail: info@kultshirt.at

Rücktrittsfolgen

Im Falle eines wirksamen Rücktritts sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Verbraucher etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Verbraucher die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem der Verbraucher die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Verbraucher haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 50 Euro nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Rücktritts noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Verbraucher abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Verbraucher mit der Absendung seiner Rücktrittserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Das Rücktrittsrecht besteht unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Ende der Rücktrittsbelehrung

§ 4 Preise, Liefer- und Versandkosten

4.1 Die innerhalb des Online-Shops aufgeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten demzufolge alle Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern; jedoch können bei grenzüberschreitender Lieferung im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und / oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Kunden zu zahlen sein. 4.2 Die anfallenden Liefer- und Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Es fallen daher bei der Versendung der Waren sowohl im Inland als auch ins Ausland grundsätzlich Versand- sowie Bearbeitungs- / Verpackungskosten an, die der Käufer ebenfalls zu tragen hat und die sich nach der jeweiligen konkreten Artikelbeschreibung und den darin gemachten Angaben zum Versand richten oder aber es werden nähere Einzelheiten zur Berechnung dieser durch den Online-Shop angegeben. 4.3 Die Versandkosten je Auftrag beziehen sich grundsätzlich soweit nichts anderes vereinbart auf eine Lieferung. Gegebenenfalls können auch Teillieferungen gegen Mehrpreis erfolgen.

§ 5 Zahlungsbedingungen

5.1 Es stehen dem Kunden – soweit nichts anderes vereinbart ist – die innerhalb des Online- Shops genannten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, u.a. Zahlung per Banküberweisung, Kreditkarte, Paypal oder per Nachnahme (Hinweis: Die Zahlung per Nachnahme ist nur bei Lieferung innerhalb von Österreich möglich. Hier entstehen Zusatzkosten in Höhe von 6,66 Euro. Diese werden in der Auftragsbestätigung gesondert ausgewiesen). 5.1.1 Bei der Zahlart auf Rechnung (nicht für Privatkunden nutzbar) kann „Kultshirt“ ohne ausdrückliche Einwilligung eine Bonitätsprüfung vornehmen, soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen für „Kultshirt“ erforderlich ist und dadurch schutzwürdige Belange des Kunden nicht beeinträchtigt werden. 5.2 Der Kunde hat spätestens 8 Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung den Kaufpreis zzgl. etwaiger Liefer- und Versandkosten zu zahlen; maßgeblich ist der Eingang des Betrags bei „Kultshirt“. Nach erfolglosem Ablauf der Frist kommt der Kunde ohne weitere Erklärung seitens des Verkäufers in Zahlungsverzug. 5.2.1 Ein Verbraucher hat die Geldschuld während des Verzugs in Höhe von 4%-Punkten zu verzinsen. Sofern der Kunde Unternehmer ist, wird „Kultshirt“ Verzugszinsen in Höhe von 8%-Punkten über dem Basiszinssatz verlangen. 5.2.2 Das Recht, einen nachweisbar entstandenen höheren Verzugsschaden geltend zu machen, bleibt „Kultshirt“ vorbehalten.

§ 6 Zurückbehaltungsrecht

Dem Kunden steht kein wie immer geartetes Zurückbehaltungsrecht zu.

§ 7 Liefer- und Versandbedingungen

7.1.1 Die Lieferung der Ware erfolgt – wenn nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist – gegen Vorauskasse und auf dem Versandwege. Der Versand der Ware wird spätestens sieben Werktagen nach Wareneingang am Lager „Kultshirt“ und nach Gutschrift des vom Kunden zu zahlenden Kaufpreises zzgl. anfallender Versandkosten durch „Kultshirt“ erfolgen. 7.2.1 Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf ihn über, sobald die Sendung an die für den Transport ausführende Person übergeben worden ist. 7.2.2 Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Kaufsache an den Verbraucher auf diesen über. 7.2.3 Hinsichtlich der Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, falls der Kunde in Annahmeverzug gerät. 7.3 Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift bei seiner Bestellung angegeben zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen – etwa erneut anfallende Versandkosten -, so hat der Kunde diese zu ersetzen. 7.4 Kultshirt ist berechtigt, für nicht abgeholte Pakete sowie Vollretouren einmalig pro Bestellung € 6,95 (Versandkosten € 5,95 + € 1,00 Bearbeitungsgebühr) in Rechnung zu stellen. 7.5 Adressänderungen müssen von Kunden sofort bekannt gegeben werden, ansonsten ist Kultshirt berechtigt, Erhebungsspesen von 25 € pro Erhebung zu verrechnen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

„Kultshirt“ behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung vor. Sofern der Kunde Unternehmer sein sollte, behält sich „Kultshirt“ das Eigentum an der Ware bis zur Erfüllung sämtlicher ihm gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche vor.

§ 9 Gewährleistung

9.1.1 Der Kunde, der Verbraucher ist, hat zunächst einen Anspruch auf Nacherfüllung, soweit ein Mangel an der Ware vorliegt. Der Verbraucher kann insoweit zwischen der Beseitigung des Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Sache wählen. „Kultshirt“ ist zur Verweigerung der gewählten Art der Nacherfüllung berechtigt, wenn diese nur zu unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. 9.1.2 Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, so kann der Kunde, der Verbraucher ist, den gesetzlichen Vorschriften entsprechend nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen, den Rücktritt vom Vertrag erklären, Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. 9.2.1 Sofern der Kunde Unternehmer ist, muss er innerhalb von 14 Tagen ab Empfang der Ware offensichtliche Mängel der Ware „Kultshirt“ anzeigen, andernfalls sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Eine Mängelanzeige hat in Textform zu erfolgen, ist also z.B. per Brief, Fax oder E Mail an „Kultshirt“ zu richten. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. 9.2.2 Sofern dem Kunden, der Unternehmer ist, Gewährleistungsansprüche zustehen sollten, kann die Nacherfüllung nach Wahl von „Kultshirt“ durch Beseitigung des Mangels oder durch die Lieferung neuer Ware erfolgen. 9.3.1 Die Verjährungsfrist für die Rechte eines Verbrauchers bei Mängeln an einer neuen Sache beträgt zwei Jahre, für die Rechte eines Unternehmers ein Jahr jeweils ab Ablieferung der Ware. 9.3.2 Gewährleistungsansprüche des Unternehmers hinsichtlich gebrauchter Sachen bestehen nicht; das gilt auch für Mängel, die nach Vertragsschluss aber vor Gefahrübergang entstanden sind.

§ 10 Schlussbestimmungen

10.1 Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich nach dem in Österreich geltenden Recht. Bei Kunden, die Verträge über die Lieferung beweglicher Sachen zu einem Zweck abschließen, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Verbrauchers zugerechnet werden kann, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. 10.2 Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung. 10.3 Erfüllungsort und Gerichtstand für alle im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung sich ergebenden Streitigkeiten ist Wiener Neustadt. Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, so ist Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Geschäftssitz von „Kultshirt“. Dasselbe gilt für den Fall, dass der Kunde, der Unternehmer ist, keinen allgemeinen Gerichtstand in Österreich hat, oder für den Fall, dass der gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Auch dann ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von „Kultshirt“. Die Befugnis, das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt davon unberührt. 10.4 Eine Kontogutschrift oder Barablöse von Gutscheinen ist nicht möglich. 10.5 Der Kunde ist damit einverstanden, dass Kultshirt ihn per Telefon oder per E-Mail über Angebote unseres Hauses informiert. 10.6 Alle Bildrechte stehen im ausschließlichen Eigentum von Kultshirt oder seinen Partnern. Eine Verwendung ohne schriftliche Zustimmung von Kultshirt ist nicht gestattet. Für Verlinkungen von und zu anderen Webseiten übernimmt Kultshirt keine Gewähr und ist für deren Inhalte nicht verantwortlich. Bei einer Verletzung von Bild- oder sonstigen Rechten von Kultshirt durch den Kunden, verpflichtet sich der Kunde pro Verstoß einen pauschalierten Schadenersatzbetrag von € 3.000,00 zu bezahlen.

 

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